Tag: Geldleistungen ×

Ende des Verletztengeldanspruchs § 46 Absatz 3 SGB VII: gesetze-im-internet.de Das Verletztengeld endet 1. mit dem letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit oder der Hinderung an einer ganztägigen Erwerbstätigkeit durch eine Heilbehandlungsmaßnahme, 2. mit dem Tag, der dem Tag …

BSG 30.06.2009 B 2 U 25/08 "Auch die "Entgeltersatzfunktion" des Verletztengelds (vgl § 47 Abs 1 Satz 3 SGB VII) spricht gegen die Ansicht des Klägers. Dem Unfallverletzten, der vor Eintritt des Arbeitsunfalls keiner Tätigkeit gegen Entgelt oder Arbeitseinkommen nachgegangen ist …

Das Verletztengeld wird bei sozialversicherungpflichtig Beschäftigten ńach dem Wegfall der Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber in der Regel von der gesetzlichen Krankenkassen berechnet und ausgezahlt. Rechtsgrundlage ist § 189 SGB VII …

siehe  Rente Bei einer "Berufskrankheitenrente" gelten für den Zeitpunkt des Versicherungsfalls und den JAV besondere Vorschriften. gesetze-im-internet.de/sgb_7/__9 §  9 SGB VII  (5) Soweit Vorschriften über Leistungen auf den Zeitpunkt des Versicherungsfalls …

auf Geldleistungen: siehe § 42 SGB I gesetze-im-internet.de   Nach § 42 Abs 1 Satz 1 SGB I kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe er nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt, wenn ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach besteht und zur …

Verzinsung von Sozialleistungen Wo gibt es heute noch 4 Prozent Zinsen? siehe § 44 SGB I § 44 Verzinsung (1) Ansprüche auf Geldleistungen sind nach Ablauf eines Kalendermonats nach dem Eintritt ihrer Fälligkeit bis zum Ablauf des Kalendermonats vor der Zahlung mit vier vom …