Tag: Geldleistungen ×

Vom Jahresarbeitsverdienst abhängige Leistungen also in erster Linie die Renten für Versicherte und Hinterbliebene (ausgenommen Verletztengeld  und Übergangsgeld) :  siehe § 95 SGB VII Anpassung von Verletztengeld und Übergangsgeld § 70 SGB IX – Anpassung der …

§ 47 SGB I (kostenfrei auf ein Bankkonto oder an den Wohnsitz) kostenfrei, Sonderregelungen für ausländische Konten   SGB I - Zum Gesetzestext: gesetze-im-internet.de § 41 SGB I Fälligkeit der Leistungen Soweit die besonderen Teile dieses Gesetzbuchs keine Regelung enthalten, …

als ergänzende Leistung in der gesetzlichen Unfallversicherung Zum Ausgleich besonderer Härten kann den Versicherten oder deren Angehörigen eine besondere Unterstützung gewährt werden (§ 39 Absatz 2 SGB VII).  Beispiel:  Student erkrankt wieder ; kann deshalb …

Anrechnung von Einkommen auf Hinterbliebenenleistungen vgl §§ 18a ff SGB IV - Gesetzestext gesetze-im-internet.de Anrechnung von Einkommen auf das Verletztengeld  vgl. § 52 SGB VII SGB VII - Gesetzestext gesetze-im-internet.de/sgb_7/__52 Beispiel: LSG NSB 4.8.2003, L 6 U …

als Leistung in der gesetzlichen Unfallversicherung § 31 SGB VII gesetze-im-internet.de/sgb_7/__31 (Absatz 2) "Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Ausstattung mit Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen …

BSG, Urteil vom 2. 4. 2009 - B 2 U 30/07 R: 15 Gemäß diesen Vorgaben lassen sich bei einer Listen-BK im Regelfall folgende Tatbestandsmerkmale ableiten, die ggf bei einzelnen Listen-BKen einer Modifikation bedürfen: Die Verrichtung einer - grundsätzlich - versicherten Tätigkeit …

Der Anspruch auf Verletztengeld setzt voraus: – Versicherte sind infolge eines Versicherungsfalls arbeitsunfähig oder – können wegen einer Maßnahme der Heilbehandlung eine ganztägige Erwerbstätigkeit nicht ausüben – und hatten unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder …

§ 48 SGB VII  gesetze-im-internet.de/sgb_7/__48 Im Fall der Wiedererkrankung an den Folgen des Versicherungsfalls gelten die §§ 45 bis 47 mit der Maßgabe entsprechend, daß anstelle des Zeitpunkts der ersten Arbeitsunfähigkeit auf den der Wiedererkrankung abgestellt wird. …

Beginn des Verletztengeldanspruchs Verletztengeld wird von dem Tag an gezahlt, ab dem die Arbeitsunfähigkeit ärztlich f estgestellt wird, oder mit dem Tag des Beginns einer Heilbehandlungsmaßnahme, die den Versicherten an der Ausübung einer ganztägigen Erwerbstätigkeit hindert …