Tag: Geldleistungen ×

Vom Jahresarbeitsverdienst abhängige Leistungen also in erster Linie die Renten für Versicherte und Hinterbliebene (ausgenommen Verletztengeld  und Übergangsgeld) :  siehe § 95 SGB VII Anpassung von Verletztengeld und Übergangsgeld § 70 SGB IX – Anpassung der …

§ 47 SGB I (kostenfrei auf ein Bankkonto oder an den Wohnsitz) kostenfrei, Sonderregelungen für ausländische Konten   SGB I - Zum Gesetzestext: gesetze-im-internet.de § 41 SGB I Fälligkeit der Leistungen Soweit die besonderen Teile dieses Gesetzbuchs keine Regelung enthalten, …

Besondere Unterstützung als ergänzende Leistung in der gesetzlichen Unfallversicherung Zum Ausgleich besonderer Härten kann den Versicherten oder deren Angehörigen eine besondere Unterstützung gewährt werden (§ 39 Absatz 2 SGB VII).  Beispiel:  Student erkrankt wieder ; kann …

Einkommensanrechnung Anrechnung von Einkommen auf Hinterbliebenenleistungen vgl §§ 18a ff SGB IV - Gesetzestext gesetze-im-internet.de Anrechnung von Einkommen auf das Verletztengeld  vgl. § 52 SGB VII SGB VII - Gesetzestext gesetze-im-internet.de/sgb_7/__52 Beispiel: LSG …

Kleidermehrverschleißgeld als Leistung in der gesetzlichen Unfallversicherung § 31 SGB VII gesetze-im-internet.de/sgb_7/__31 (Absatz 2) "Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Ausstattung mit Körperersatzstücken, …

BSG, Urteil vom 2. 4. 2009 - B 2 U 30/07 R: 15 Gemäß diesen Vorgaben lassen sich bei einer Listen-BK im Regelfall folgende Tatbestandsmerkmale ableiten, die ggf bei einzelnen Listen-BKen einer Modifikation bedürfen: Die Verrichtung einer - grundsätzlich - versicherten Tätigkeit …

Der Anspruch auf Verletztengeld setzt voraus: – Versicherte sind infolge eines Versicherungsfalls arbeitsunfähig oder – können wegen einer Maßnahme der Heilbehandlung eine ganztägige Erwerbstätigkeit nicht ausüben – und hatten unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder …

Wiedererkrankung und Verletztengeld § 48 SGB VII  gesetze-im-internet.de/sgb_7/__48 Im Fall der Wiedererkrankung an den Folgen des Versicherungsfalls gelten die §§ 45 bis 47 mit der Maßgabe entsprechend, daß anstelle des Zeitpunkts der ersten Arbeitsunfähigkeit auf den der …

Beginn des Verletztengeldanspruchs Verletztengeld wird von dem Tag an gezahlt, ab dem die Arbeitsunfähigkeit ärztlich f estgestellt wird, oder mit dem Tag des Beginns einer Heilbehandlungsmaßnahme, die den Versicherten an der Ausübung einer ganztägigen Erwerbstätigkeit hindert …