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Anrechnung von Einkommen auf Hinterbliebenenleistungen vgl §§ 18a ff SGB IV - Gesetzestext gesetze-im-internet.de Anrechnung von Einkommen auf das Verletztengeld  vgl. § 52 SGB VII SGB VII - Gesetzestext gesetze-im-internet.de/sgb_7/__52 Beispiel: LSG NSB 4.8.2003, L 6 U …

Bezug zur gesetzlichen Unfallversicherung Wie beim Krankengeld wird Verletztengeld oder Übergangsgeld nicht gezahlt, solange der Arbeitgeber den Anspruch auf Entgeltfortzahlung erfüllt oder darüber hinaus freiwillig Arbeitsentgelt bei arbeitsunfallbedingter Arbeitsunfähigkeit …

Ergänzende Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe Im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung  Ergänzende Leistungen sind in der gesetzlichen Unfallversicherung auch zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu erbringen (herzuleiten aus § …

Zuschuss der gesetzlichen Unfallversicherung für Schwerstverletzte   Aus den Grundsätzen zur Förderung von Erholungsaufenthalten ... dguv.de/..erholungsaufenthalte.pd f  "Zuschüsse zu Erholungsaufenthalten können zur Abdeckung des behinderungsbedingten Mehrbedarfs …

Bedeutung in der Sozialversicherung   gesetze-im-internet.de § 39 SGB I (1) Sind die Leistungsträger ermächtigt, bei der Entscheidung über Sozialleistungen nach ihrem Ermessen zu handeln, haben sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die …

Erstattungsanspruch und Bindungswirkung der Verwaltungsentscheidung In Bezug auf Erstattungsstreitigkeiten zwischen dem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und dem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung. Fallgruppe 1. Erstattungsgläubiger erteilt den Bescheid und …

Völlige Erwerbsunfähigkeit (Verlust der Erwerbsfähigkeit) im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung liegt vor, wenn die  verletzte Person unfähig geworden ist, sich unter Ausnutzung der  Arbeitsgelegenheiten, die sich  nach deren gesamten Kenntnissen sowie …

Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung Nur in eng begrenzten Ausnahmefällen hat das BSG den inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit anerkannt, sofern betriebliche Interessen bzw Umstände die Nahrungsaufnahme wesentlich beeinflussen:  Wenn die …

§ 8 SGB VII: gesetze-im-internet.de (Absatz 2) Versicherte Tätigkeiten sind auch 1.das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit, 2.das Zurücklegen des von einem unmittelbaren Weg nach und von dem Ort …