Themen

Erstattung der Kosten für die Fahrten zur medizinischen Rehabilitation oder zu Maßnahmen der Teilhabe am Arbeitsleben siehe Reisekosten

und der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung Die alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit ist gegenüber betriebsbedingten Umständen als rechtlich allein wesentliche Ursache zu werten, wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens davon auszugehen ist, dass der …

Wegeunfall Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung Gegen Unfall versichert ist auch das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden Weges von und nach der ständigen Familienwohnung, wenn die Versicherten wegen der Entfernung ihrer …

Mit einer Feststellungsklage (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG) wird die  gerichtliche Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses begehrt, z. B. das Vorliegen eines Arbeitsunfalls.  Vor Erhebung einer Feststellungsklage muss jedoch der Versicherte im …

Freiheitsentziehung Bezüge zur gesetzlichen Unfallversicherung Versicherte Person -§ 2 Absatz 2 Satz 2 SGB VII gesetze-im-internet.de/sgb_7/__2 Heilbehandlung -§ 27 Absatz 3 SGB VII gesetze-im-internet.de/sgb_7/__27 Teilhabe am Arbeitsleben -§ 35 Absatz 4 SGB VII …

§ 6 SGB VII (1) Auf schriftlichen Antrag können sich versichern 1. Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner; ausgenommen sind Haushaltsführende, Unternehmer von nicht gewerbsmäßig betriebenen Binnenfischereien, von nicht gewerbsmäßig …

Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung: Wettkampfturniere von Betriebssportmannschaften grundsätzlich nicht mehr als  Betriebssport  unfallversichert BSG, Urteil vom 13. 12. 2005 – B 2 U 29/04 R    …

§ 41 SGB I Fälligkeit der Leistungen Soweit die besonderen Teile dieses Gesetzbuchs keine Regelung enthalten, werden Ansprüche auf Sozialleistungen mit ihrem Entstehen fällig.   SGB I - Gesetzestext  gesetze-im-internet.de/sgb_1/__41 Auszahlung der Geldleistungen …

Versicherungsschutz in der privaten Garage (Wegeunfall) Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht   L 1 U 104/04 30.06.2005   sozialgerichtsbarkeit.de Vorliegend kann offen bleiben, ob sich der Versicherte auf dem Weg von seinem Büro in sein Wohnhaus auf einem …